Allgemeine Geschäftsbedingungen im E-commerce
 

I. Allgemeiner Teil

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle E-Commerce-Geschäfte mit unseren Kunden aus unserem WebShop.

2. Teilnehmer

Wir als Anbieter schließen E-Commerce-Verträge nur mit natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, die unbeschränkt geschäftsfähig sind und das 18. Lebensjahr vollendet haben, sowie mit juristischen Personen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland. Soweit das Angebot eines nicht zu diesem Kreis gehörenden Teilnehmers versehentlich von uns angenommen wurde, sind wir bis zur vollständigen beidseitigen Erfüllung des Vertrages zum Rücktritt vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt, sofern der Vertrag nicht bereits aus anderen Gründen nichtig oder unwirksam ist.

3. Vertragsschluß

Der Vertrag kommt erst durch Annahme der Kundenbestellung bzw. des Kundenauftrags durch uns zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung. Wir nehmen das Vertragsangebot durch eine Bestätigung per e-mail oder spätestens durch Versendung der bestellten Waren bzw. das Erbringen der Dienstleistung an.

Hierbei erklärt sich der Auftraggeber bereit, dass Aufträge auch durch Dritte ausgeführt werden können. Dies wird auf der Homepage angezeigt und der Vertrag kommt mit diesem Partner unter Anerkennung dieser AGB zustande.

Bei der Bestellung von mehreren Waren oder Dienstleistungen liegen getrennte und von einander unabhängige Angebote zum Abschluß von mehreren Kauf- oder Werkverträgen über jede einzelne bestellte Ware oder Dienstleistung vor. Sollten wir feststellen, daß einzelne Waren oder Dienstleistungen ausnahmsweise nicht mehr verfügbar sind oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden können, nehmen wir die Vertragsangebote nur bezüglich der verfügbaren oder lieferbaren Waren oder Dienstleistungen an. Soweit Angebote nicht angenommen werden, benachrichtigen wir den Kunden umgehend per E-Mail an die genannte E-Mail-Anschrift. Nachlieferungen für nicht verfügbare oder lieferbare Waren oder Dienstleistungen erfolgen nicht.

4. Preis

Alle Preisangaben in unserem WebShop verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Der Kunde kann den jeweils ausgewiesenen Betrag in EURO bezahlen. Die im WebShop angegebenen Preise gelten nur für dortige Bestellungen (E-Commerce-Preise) zum Zeitpunkt der Bestellung. Hinzukommen die jeweiligen Versandkosten und bei Nachnahme eine Nachnahmegebühr.

Wir behalten uns für alle in unserem Webshop gemachten Angaben - insbesondere für Preisangaben - Irrtum und Fehler vor. In diesen Fällen werden die mit unseren Kunden geschlossenen Verträge unwirksam.

5. Datenschutz

Wir gewährleisten, daß die anläßlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhoben, bearbeitet, gespeichert und nur zu internen Marktforschungs- und zu eigenen Marketingzwecken genutzt werden. Wir werden unsere Kundendaten nur zur Bestellungsabwicklung an verbundene Unternehmen weitergeben und an diese Unternehmen auch diese Datenschutzklausel weitergeben. Soweit der Kunde eine Datennutzung für die vorstehend genannten Zwecke nicht wünscht, ist er berechtigt, dieser Nutzung jederzeit schriftlich oder per E-Mail zu widersprechen.

6. Ansprechpartner/Erreichbarkeit

Wir sind für alle Anliegen des Kunden unter der im WebShop angegebenen Adresse jederzeit schriftlich erreichbar. Ebenso hat der Kunde die Möglichkeit, uns zu unseren Geschäftszeiten in unserem Ladengeschäft persönlich aufzusuchen.

7. Rechtswahl

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen uns und unseren Kunden findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

8. Verschiedenes

Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. Erfüllungsort ist für Zahlungen unser Geschäftssitz. Sollen einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

9. Haftung

Wir haften nicht für Schäden, die wir selbst, unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen durch einfache Fahrlässigkeit verursacht haben. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aus Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Fehlen zugesicherter Eigenschaften.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

II. Besondere Bedingungen für den Warenkauf

1. Vertragsgegenstand

Der Kunde bestellt online im WebShop ausgestellte Ware. Wir nehmen bei Warenbestellungen dieses Kaufangebot an (siehe oben) und versenden die bestellte Ware an den Kunden (Versendungskauf). Neben den Bedingungen des Allgemeinen Teils gelten für den Warenkauf diese besonderen Bedingungen:

2. Widerrufsrecht

Der Kunde kann seine Bestellung ohne Angabe von Gründen widerrufen. Dieser Widerruf kann durch eine entsprechende Erklärung in Textform oder auch durch Rücksendung der gelieferten Waren an unsere im WebShop oder auf dem Lieferschein angegebene Adresse innerhalb einer Frist von zwei Wochen erfolgen. Diese Frist beginnt mit dem Eingang der Waren samt einer Widerrufsbelehrung beim Kunden. Zur Wahrung der Frist genügt die Absendung innerhalb der Frist.

Auch wenn der Widerruf durch schriftliche Erklärung erfolgt, ist der Kunde zur Rücksendung der Ware an uns verpflichtet. Bis zu einem Rücksendewert vonr Euro 40,00 sind alle Rücksendekosten vom Kunden zu tragen.

Der Kunde kann diese Waren auch direkt in unserem Ladengeschäft mit Hinweis auf dieses Widerrufsrecht an uns zurückgeben.

Für seine Nutzungen, für Verschlechterung der Ware - selbst durch den bestimmungsmäßigen Gebrauch, es sei denn aufgrund der bloßen Prüfung der Ware - oder bei Unmöglichkeit der Warenrückgabe hat der Kunde den Wert bzw. die Wertminderung zu ersetzen. Der Kunde haftet insbesondere auch für Beschädigungen der Ware aufgrund unsachgemäßer Versandung.
Gemäß § 312d, Abs. 4, Nr. 2 BGB ist vom Verbraucher entsiegelts/genutze Software ausdrücklich vom Widerrufsrecht ausgenommen.
 

3. Lieferung

Die Lieferung der Ware erfolgt durch Versendung zu den Versandkosten in unserem Angebot und nur an Adressen in Deutschland.

4. Bezahlung

Der Kunde bezahlt bar bei Lieferung per Nachnahme. Im Falle der Lieferung per Nachnahme kommen zum Kaufpreis noch Nachnahmegebühren hinzu, die der Kunde in vollem Umfang zu tragen hat. Diese Kosten sind aus Gründen, die im Verantwortungsbereich der Deutschen Post liegen, in zwei Teilzahlungen aufgeteilt. Daher weisen wir einen Teilbetrag bereits auf unserer Rechnung aus, der andere Teilbetrag ist bei Erhalt der Sendung direkt an die Post zu bezahlen. Sollten wir Ihnen weitere Zahlungsarten anbieten können, finden Sie einen Hinweis darauf in der Rubrik "Infos zu uns" bzw. im Warenkorb bei der Auswahl der Zahlungsarten.

5. Verzug

Im Falle des Verzugs berechnen wir die gesetzlichen Verzugszinsen und Mahnkosten in Höhe von Euro 3,00 pro Mahnung.

6. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an aller Ware, die von uns an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung dieser gelieferten Ware vor.

7. Gewährleistung

Es gelten selbstverständlich die aktuellen gesetzlichen Vorschriften mit Ausnahme der Haftungsbeschränkungen nach Ziffer I, 9. In erster Linie gelten die Garantiebedingungen des Herstellers laut der zu jedem Gerät gehörenden Garantiekarte. Bei der Geltendmachung wird der Kunde von uns unterstützt.

Im übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften mit Ausnahme der Haftungsbeschränkungen nach Ziffer I, 9.

8. Verjährung bei gebrauchten Sachen

Ansprüche aus Mängeln bei gebrauchten Sachen verjähren in einem Jahr ab Übergabe an den Kunden.

III. Besondere Bedingungen für die Belichtung von Online-Bilddaten

1. Vertragsgegenstand / Vertragspartner

Der Kunde stellt Bilddaten zur Verfügung, aus denen von uns Bildprodukte erstellt werden. Die Lieferung erfolgt durch Abholung in unseren Landengeschäften oder durch Versand an den Kunden (Versendungskauf) durch unser Partnerlabor BIG-Poster.de. Beim Versand kommt der Vertrag direkt mit BIG-Poster.de zustande, dabei gelten diese AGB. Neben den Bedingungen des allgemeinen Teils gelten für den Bildversand folgende besonderen Bedingungen.

2. Lieferung

Die Lieferung der Ware erfolgt durch Versendung zu den Versandkosten in unserem Angebot. Die gelieferte Ware aus diesem Vertrag und eventuellen Folgegeschäften bleibt bis zur endgültigen Bezahlung unser Eigentum. Dies gilt auch, wenn einzelne Lieferungen bereits bezahlt sind. Aus technischen Gründen könen Größenangaben auf unserer Webseite oder in anderen Informationsquellen um bis zu 5% von den gelieferten Artikeln abweichen. Ebenso sind leichte Oberflächenbeschädigung (zB leichte Kratzer) insbesondere bei Poster möglich. Diese lassen sich nicht immer ganz vermeiden.

3. Preise

die die Kundensoftware berechnet sind nur bei korrekter Aktualisierung richtig. Es gelten stets die aktuellen Preise der Webseite zum Zeitpunkt der Bestellung (Angaben incl. aktueller MWSt.). Achtung: Bestellen Sie Bilder, die an Ihre Dateigröße angepasst werden, kann es ebenfalls zu Abweichungen zwischen Auftrags- und Rechnungspreis kommen. Ebenso werden Versandkostenaufschläge z.B. bei Poster nicht in der Software ausgewiesen. Ansonsten gilt: Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Angaben und Beschreibungen in Prospekten oder sonstige Informationen sind unverbindlich.

4. Mängelrüge

Der Abnehmer hat jede Lieferung unverzüglich nach Zugang zu prüfen und eventuelle Mängel der Lieferung innerhalb 7 Tagen schriftlich bei uns zu rügen. Unsere Gewährleistung erstreckt sich lediglich auf zugesicherte Leistung, entsprechend dem jeweiligen Stand der Technik. Begründete und ordnungsgemäß gerügte Mängel verpflichten uns, nach unserer Wahl, in angemessener Zeit den Mangel zu beheben, oder den Gegenwert der mangelhaften Ware zu erstatten.

5. Zahlung

Die Zahlung erfolgt nach Lieferung auf Rechnung, per Banklastschrift, per Vorkasse oder per Nachnahme (Zahlung in bar bei Lieferung, zum Kauf- und Versandpreis kommen noch Nachnahmegebühren hinzu. Diese Kosten sind aus Gründen die im Verantwortungsbereich der Deutschen Post liegen in zwei Teilzahlungen aufgeteilt. Daher weisen wir einen Teilbetrag auf der Rechnung aus, der andere Teilbetrag ist bei Erhalt der Sendung direkt an die Post zu zahlen). Wir behalten uns vor, Zahlungsweisen im Einzelfall auszuschließen. Im Falle des Verzugs berechnen wir die gesetzlichen Verzugszinsen und Mahnkosten in Höhe von 5 EUR pro Mahnung.

6. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an aller Ware, die von uns geliefert wird bis zur endgültigen Bezahlung dieser gelieferten Ware vor.

7. Rücktritt/Minderung

Ein Recht den Vertrag rückgängig zu machen oder den Preis zu mindern, hat der Abnehmer nur dann, wenn wir die Mangelbeseitigung oder den Umtausch ablehnen oder uns auf seine begründete Beanstandung innerhalb mindestens zwei Wochen nicht äußern oder die Mangelbeseitigung nicht zum Erfolg führt. (Ein Rückgaberecht im Sinne des Fernabsatzgesetzes gilt nicht, da es sich um im Auftrag produzierte, individuelle Güter handelt.

8. Schadenersatz

Schadenersatzansprüche des Abnehmers, gleichgültig auf welche Rechtsgrundlage gestützt, bestehen nur, wenn uns grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen wird. Wir haften nicht für Störungen im Internet oder anderen Leitungsverbindungen. Für technische Arbeiten und Weiterentwicklungen behalten wir uns vor, die von uns überlassene Software für diesen Umstand entsprechende Zeit zu unterbrechen.

9. Kommunikation/Software

Bei Störungen von Leitungsverbindungen oder im Internet hat der Abnehmer nicht das Recht, die Zahlung zu mindern oder einzubehalten. Wir sind bemüht, alle technischen Einrichtungen auf dem aktuellen Stand der Datenübertragungs- und Sicherungstechnik zu halten. Negative Beeinflussungen im Internet durch Viren, Angriffe von "Hackern", etc. können nicht ausgeschlossen werden. Der Anwender unseres Software-Moduls zur Foto-Online-Bestellung versichert ausdrücklich, für seine eigene Datenverarbeitung diesbezüglich ausreichende Schutzvorkehrungen getroffen zu haben.

10. Bildinhalt

Für die Inhalte der über Internet erteilten Aufträge trägt der Auftraggeber ( Versender ) allein die Verantwortung. Dies betrifft insbesondere Urheberrechtsverletzungen oder Verstöße gegen anderes geltendes Recht (offensichtliche Verstöße werden umgehend zur Anzeige gebracht). Der Auftraggeber hält uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen zuvor genannten oder anderer Verletzungen geltenden Rechts, gegenüber uns gemacht werden. Dies erstreckt sich auch auf die Erstattung von Kosten durch notwendige rechtliche Vertretung.